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Gerechtigkeit, Fairness und Freiheit

Ich sah mich letztens den mündlichen Gruppenprüfungen gegenüber und diskutierte dann mit Isa darüber, inwiefern das Auslosen von Gruppen besser ist als die Entscheidung, wer mit wem in eine Gruppe gehen sollte. Während die eigene Entscheidung der Schülerinnen und Schüler mehr Freiheit bedeutet war ich der Meinung, das ein Los entscheiden soll, weil dies fairer ist. Im Laufe der ganzen Diskussion habe ich mir noch einmal Gedanken über die zentralen Konzepte und deren Eigenschaften und Wertigkeit gemacht.

Freiheit

Freiheit wird gerne als ein grundlegendes menschliches Recht dargestellt, dabei ist Freiheit ein sehr zweischneidiges Schwert. Natürlich möchten möglichst viele Menschen möglichst frei entscheiden können, was sie tun, was sie betrifft und wie sie ihr Leben gestalten. Doch Freiheit an sich ist erst einmal komplett amoralisch. In einer sozialen Gruppe Freiheit als Hauptwert anzunehmen bedeutet die totale Auflösung dieser Gemeinschaft, denn die Freiheit des Individuums endet an der eines anderen. Wenn immer davon geredet wird, dass unsere Freiheit beschützt werden muss, in dem mehr Regeln für das Gemeinwesen eingeführt werden, dann ist die Freiheit als Wert schon tot. Sie ist an sich wertvoll, zählt sie doch zu den menschlichen Grundbedürfnissen, aber als hauptsächlicher Wert eines Gemeinwesens ist sie schwierig, denn Menschen sind nicht gleich und ihre Fertigkeiten und Fähigkeiten sind nicht gleich verteilt. Das bedeutet dann, dass größtmögliche Freiheit automatisch auch keinerlei Gleichheit garantiert und das könnte für den sozialen Frieden problematisch sein. Also braucht es auch noch andere Prinzipien.

Gerechtigkeit

Gerechtigkeit schein da das erste Prinzip zu sein, dass vielen Menschen zuerst einfällt um zu entscheiden, wieviel Freiheit wir zulassen. Es ist auch das Wort, das sofort im Mund geführt wird, wenn es um Strafverfahren und Bestrafung anderer und der Nicht-Bestrafung von einem selbst geht. Gerechtigkeit ist eine sehr persönliche Sache. Sie hängt direkt mit unseren persönlichen Einstellungen zur Welt zusammen. Wir empfinden Gerechtigkeit unterschiedlich und halten sie gerne für absolut, aber das stimmt nicht. Schon Aristoteles unterschied verschiedene Arten von Gerechtigkeit, die davon abhängen, ob man eine soziale Hierarchie annimmt oder nicht. Allein die Wikipedia hat zum Thema Gerechtigkeit eine lange Liste von verschiedenen Auffassungen was Gerechtigkeit ist. Das Problem ist also, dass Gerechtigkeit nicht wirklich definiert ist und damit natürlich auch schwierig als ein verpflichtendes Kriterium für die Erlangung sozialen Friedens und größtmöglicher Freiheit gesehen werden kann. Denn diejenigen, die Vorteile von viel Freiheit haben finden das viel gerechter als diejenigen die Vorteile von weniger Freiheit haben und andersherum. Gerechtigkeit existiert also nicht, wir bilden uns nur ein, dass die Welt gerecht ist, solange wir nicht negativ betroffen sind. Trotzdem müssen wir versuchen einen Modus zu finden, wie man Ungleichheiten zwischen Menschen ausgleicht.

Fairness

Auf die Frage, wie man Ungleichheiten ausgleicht, haben verschiedene Philosophien unterschiedliche Antworten. Die links-marxistische Antwort besteht darin, dass die Gesellschaft an sich zu einer mit mehr Gleichheit umgeformt wird und Ungleichheiten aktiv ausgeglichen werden. Das führt leider am Ende zu Oppression, denn Menschen sind inherent ungleich. Die konservative-rechte Meinung ist, dass das mit der Ungleichheit gut so ist, weil das zeigt wer die besseren Menschen sind. Die liberale Seite stellt sich auf eine mehr oder minder radikale Position von Chancengleichheit. Nach ihr sollen diejenigen, die gute Fähigkeiten besitzen möglichst weit kommen. Was mit denen wird, die nicht so viel Glück haben, steht auf einem anderen Blatt und hier muss die Gesellschaft im Bildungssystem und der Sozialstaat dafür sorgen, dass es einen Ausgleich gibt und dieser ist am Besten mit Wort Fairness umschrieben. Ungleichheiten sind für Menschen erträglich, solange sie das Gefühl haben, dass sie grundlegend gleich also fair behandelt werden. Das kann man am einfachsten erreichen in dem man es halt einfach tut und das bedeutet zumeist klare sachbezogene Kriterien zu generieren und anzulegen und zufallsgenerierte Auswahlen zu bevorzugen. Denn nur, wenn niemand einen nachvollziehbaren Vor- oder Nachteil hat, und eine Entscheidung transparent ist, wird sie akzeptiert. Dann sieht sie der oder die Einzelne immer noch nicht als gerecht und es kann immer noch die Freiheit einschränken, aber es führt am Ende zu einem Konsens in dem man leben kann.

Wir erleben unsere Welt zu oft als ungerecht und wir erleben, dass wir in unserer natürlichen Freiheit eingeschränkt werden. Das ist der Hauptgrund, warum wir eine soziale Institution von Fairness haben müssen. Die Welt ist an sich unfair, also sollten wir wenigstens manchmal dafür sorgen, dass sie es sein kann.

Don’t Bullshit Me!

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Willkommen zu einer seltenen Episode aus dem Bereich angry rants. Es geht um etwas, das mir im beruflichen, wie persönlichen Alltag gerne mal begegnet und das mich auf die Palme bekommen kann. Es ist eine seltene Gelegenheit, dass das passiert, aber mit der folgenden Technik, ist ein Mindesterfolg garantiert. ((Bitte probiert es nicht aus. Ich bin gut darin euch einfach zu blocken, löschen oder ähnliches.))

Es geht um Bullshitting. Einfach mal Scheiße labern, obwohl man keine Ahnung hat, oder die eigene verzerrte Wahrnehmung einfach mal als gegeben hinnehmen. Meist wird das schlampig ausgeführt und hat vor allem die anmaßende Grundidee, dass man selbst etwas besser versteht, als man es tut. In der Schule begegnet einem das als Lehrer ja ständig. Da stellen sich Schüler hin und labern mal was zusammen, und fragen sich, warum die Leute mit der Kompetenz sie dann auflaufen lassen. Aber auch im privaten Bereich ist das eigentlich unerträglich, Unwissen ist vollkommen okay, wenn auch nicht zwingend sozial anerkannt, ((Das ist übrigens eine Krankheit, dieser Gesellschaft, die Rationalität zu einer Religion gemacht hat. Wenn alles Rationale automatisch gut ist, dann darf man nie unwissend sein. Und das ist in einer immer komplexeren Welt eigentlich unmöglich.)) es wird nur kritisch, wenn man seine komplette Kompetenz auf Bullshitting aufbaut. Dann wird man entweder krimineller Bankmanager oder Straßensänger. ((Ich entschuldige mich bei den Straßenmusikern schon einmal für diesen Vergleich…))

Doch, was noch schäbiger ist, wenn Bullshitting verwendet wird, um soziale Interaktion zu manipulieren und zu steuern. Es wird also Bullshit erzählt unter der Annahme, dass sich dann soziale Beziehungen und Interaktionen weiterhin so verhalten, wie man das möchte. Dann wird halt auch einfach mal was dahingequatscht. Nur hier meist mit emotionalisierten Untertönen, die die Beziehungsebene betonen um die Tatsache, dass auf der Objektebene ein Missverhalten stattgefunden hat. Des Weiteren wird gerne etwas behauptet, dass auf der Objektebene nicht überprüfbar ist. Ich habe schon mehrere Menschen erlebt, die mir erzählt haben, wie sehr sie mich lieben, mögen, schätzen, sonstwas, die dann primär ihre eigene Weltsicht im Sinn hatten und mich ausnutzen oder manipulieren wollten. ((Meine Damen und Herren, DIES ist keine Beziehung. Eine Beziehung ist ein Ort der Aushandlung und des Konseses, aber nicht ein Ort von Machtausübung.)) Sei es um eine zerüttete Beziehung am Leben zu erhalten oder nur den Hals aus der Schlinge ziehen zu wollen, weil man beim Bruch des Konsenses erwischt wurde, es wird halt lieber gebullshittet, wenn schlichtes Lügen oder Unterschlagen nicht reicht.

Da wird dann die empfangende Person schnell zum Opfer der eigenen Wünsche und Vorstellungen, anstatt dem Bullshitter mit möglichst stahlarmierten Stiefeln in den eigennützigen Arsch zu treten. Man bekommt nur Scheiß erzählt, damit man nicht merkt, dass die Person gegenüber einem nicht einmal genug Wert zuweist, dass sie einen Fehler eingesteht oder zumindest versucht den Vertrauensverlust auszugleichen. Aber das Schöne ist ja, dass man ihr glauben will, weil man den Bullshit lieber glaubt als die traurige Wahrheit, die im Zweifel weh tun kann. Und so kommen die Flachpfeifen und Arschlöcher mit ihrem nicht einmal anständig zusammengelogenen Bullshit durch und man selbst fühlt sich danach noch schlechter.

Wenn ihr also merkt, dass nichts von dem, was jemand erzählt auch nur im geringsten was mit den Fakten zu tun hat und nur den Zweck hat euch in eine Position zu manipulieren in der ihr eure eigene Anliegen für deren Willen liegen lasst, dann nehmt die stahlarmierten Stiefel und tretet ihnen in den Arsch. Denn mehr haben Bullshitter nicht verdient.

Projekte: Sonnensegel

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Letztes Jahr habe ich es mal endlich geschafft meine Terrasse in einen funktionsfähigen Zustand zu bringen und im Laufe der Nutzung habe ich festgestellt, dass die Terrasse sehr sonnig ist und man deswegen gerade tagsüber nur begrenzt auf ihr arbeiten oder rumsitzen kann. Deswegen habe ich mir überlegt ein Sonnensegel anzubringen, was jetzt endlich geglückt ist.

Sonnesegel

Die Konstruktion besteht aus zwei gespannten Stahlseilen, an denen das Segel mit Karabinerhaken befestigt ist. Das Segel habe ich mir nach Anbringung der Seile herstellen lassen, damit alles zusammenpasst. Das war nicht ganz preiswert, aber dafür passt das jetzt wenigstens alles. Das Segel funktioniert prima, vor allem sorgt seine Verschiebbarkeit dafür, dass ich immer Schatten auf den Tisch werfen kann, egal welche Tageszeit. Allerdings gibt es im Mittag einen kleinen Streifen Sonne, der über dem Segel durchfällt. Nunja, nichts ist perfekt. Ich bin trotzdem sehr zufrieden.

Projektupdate – Infinity

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So, es tut sich mal wieder etwas an der Front der eigenartigen Zinnminiaturenspiele. Ich habe mir dieses Jahr vorgenommen, jeden Monat 30€ für Miniaturen und sowas zurückzulegen. Dafür habe ich jetzt mal meine Startarmee erweitert.

Ich spiele immer noch die Nomaden, die laut der Hintergrundgeschichte rebellische Außenseiter sind. Sie sind diejenigen, die gerne dagegen sind und der KI, die den Rest der Menschheit kontrolliert, absolut misstrauen. Aus spielerischer Sicht, haben sie sehr gute Medium Infantry, die besten Hacker und sehr spannende Roboteinheiten. Das bedeutet auch, dass man sich sehr gut mit Tricks am Gegner abarbeiten kann, aber es vermeiden sollte rohe Gewalt anzuwenden, da sind irgendwie andere Leute besser.

Die neuen Einheiten zeigen das auch irgendwie, anstatt die großen bösen Kampfroboter, habe ich mir Medium Infantry zugelegt, die den Gegner böse überraschen kann und kleine Kampfroboter, die flexibel einsetzbar sind zusammen mit den spezialisierten Hackern.

Die Miniaturen sehen sehr gut aus, sind allerdings noch nicht bemalt, also führe ich hier lieber mal nichts vor.

Alles in allem, bin ich spielerisch sehr zufrieden und habe langsam ein Gefühl für meine Fraktion und auch die Regelfeinheiten entwickelt.

Normalitätsupdate 04.05.2015

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Heute ist der 4. Mai 2015. May the fourth be with you.

Heute:

suchen immer noch Menschen nach Leichen in der Erdbebenregion in Nepal
stehen wir kurz vor dem heftigsten Streik der jüngeren Geschichte, der von einem Großteil der Bevölkerung als Frechheit gesehen wird, weil es sich in Deutschland nicht angehen kann, dass Serviceleister tatsächlich angemessene Arbeitskonditionen haben
entscheiden sich auch Kindergartenangestellte wieder für bessere Bedingungen zu streiken
Versucht die Bundesregierung irgendwie einen Geheimdienstskandal auszusitzen, der das Vertrauen der Bürger in sie eigentlich hätte zerstören und bei allen europäischen Partnerländern zu Protesten hätte führen müssen.
hat sich Angela Merkel noch nicht dazu geäußert
hatte der Inlandsgeheimdienst potentielle Attentäter nicht auf dem Radar, die vielleicht versucht hätten größere Mengen Radfahrer zwangszublondieren
ist Ebola immer noch in Afrika
ist immer noch Krieg in der Ukraine
schmilzt Fukushima immer noch vor sich hin
fliegt Rosetta immer noch um seinen Kometen

Rezension: Castle Hangnail

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Ich war wohl schon ein Fan von Ursula Vernon, als die meisten Menschen sie nur als Internetphänomen auf Livejournal kannten und wahrscheinlich einer der ersten Kunden in Deutschland. Auch heute noch hängt nur ihre Kunst in meiner Wohnung und war sogar Inspiration für die außergewöhnlich bunte Gestaltung der selbigen. ((Ganz ehrlich, die Menge an Leuten, die ungläubig schauen, wenn ich sage, dass ich in einer kribbelbunten Wohnung wohne, ist Legion. Anscheinend muss du auch schwarz wohnen, wenn du schwarz trägst.))

Nun, Mrs. Vernon hat mit Castle Hangnail ihr erstes Buch für Kinder im Alter von 10-13 Jahren geschrieben. Ich habe es mir aus Impuls bestellt und es sehr genossen. Besser gesagt, ich habe das Buch in circa fünf Stunden verschlungen.

Inhalt

Die Prämisse von Castle Hangnail ist liebevoll verschroben wie vieles, dass Mrs. Vernon so produziert. Die magische Burg Hangnail bekommt von der Verwaltung für Magie eine Deadline gesetzt, entweder einen neuen Burgherren zu bekommen, oder sie wird aufgelassen und alle Lakaien werden entlassen. Die Situation scheint ernst, bis auf einmal eine neue Burgherrin vor der Tür steht. Es ist die zwölfjährige Molly, die sich als böse Hexe (Wicked Witch) für die Burg bewerben will. Das gefällt gerade dem traditionsbewußten Guardian, den Molly erst einmal in Majordomo umbenennt, nicht. Er mutmaßt seit Mollys Erscheinen, dass etwas mit seiner neuen Hausherrin nicht stimmt und lässt sich auch nicht von den mehr oder weniger geplanten Erfüllungen der Aufgaben zur Übernahme der Burg komplett überzeugen. Und das zurecht, Molly ist nämlich gar nicht diejenige, die aufgefordert wurde die Burg zu übernehmen, aber als diese dann erscheint haben die Lakaien, das nahe Dorf und der Leser schon sein Herz an Molly verloren.

Stil

Castle Hangnail ist diese Art von Buch für jüngere Kinder, das etliche schwierige Anforderungen stellt: es soll nicht so blöde und lustig sein, aber leicht, es soll echte Konflikte erhalten, aber nicht zu düster sein und dabei bevorzugt noch irgendwie eine positive Botschaft für die Kinder haben. Das ist erstaunlich schwierig zu machen, doch Mrs. Vernon schafft es. Das liegt unter anderem wohl daran, dass sie einem Prinzip treu bleibt, das man schon bei Digger beobachten konnte. Ihre Charaktere sind glaubhafte Personen und ihre Heldinnen mit Vernunft und Bodenständigkeit ausgestattet. So ist es auch kein Wunder, dass Molly in ihrem Kampf um die Burg so authentisch ist. Dazu findet der wissende Leser alle Sachen, die Ursula selbst toll findet: Gärtnerei, eigenartige Tiere und leichten Gothic Style. Sie wäre selbst eine gute Wicked Witch geworden, wäre sie nicht die Autorin des Buches.

Sprache und Alter

Da das Buch derzeit nur auf Englisch existiert muss ich noch etwas über die Sprache sagen. Wie auch bei ihren Dragonbreath Büchern, ist die Sprache des Buches etwas einfacher, aber keinesfalls auf diese gezwungene Art kindgerecht, die man eigentlich nur als verdummend bezeichnen kann. Das bedeutet auch, dass das Buch für deutsche Kinder in diesem Alter aufgrund der Sprachhürde vielleicht erst einmal nichts ist. ((Wir hoffen auf eine Übersetzung. EINE GUTE!)) Man kann Kinder ab ca. 8 Jahren das Buch problemlos lesen lassen. Ich bin soundso der Meinung, dass düstere Themen für Kinder okay, sind aber Castle Hangnail ist nicht wirklich düster und wird auch die wirklich bösen Protagonisten zeichnen sich primär dadurch aus, dass sie amoralisch sind.

Illustrationen

Ursula Vernon ist auch Künstlerin und Illustratorin, und das zeigt auch Castle Hangnail wieder. Die Illustrationen sind zwar nicht der Mittelpunkt des Buches, aber sie vermitteln an entsprechenden Stellen der Erzählung eine zusätzliche Tiefe. Die Liebe, die hier in die Illustration geht, zeigt sich auch im Text und macht das Buch wirklich zu einem Erlebnis.

Fazit

Das Buch bekommt von mir eine vollkommene Empfehlung. Ich habe mich seit langem nicht mehr so amüsiert und mit Charakteren identifiziert wie in diesem Buch. Ich werde überlegen es meinen Schülern als Buch zur Lektüre zu empfehlen.

Die Merkel-Technik (oder: wie ich das Bild der eigenen Partei stärke.)

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Ich habe ja letztens darüber geredet, dass Heiko Maas wahrscheinlich weniger Prügel für die Wiedereinführung der Vorratsdatenspeicherung verdient, als er bekommt. Im damaligen Text habe ich schon etwas angedeutet, dass ich hier noch etwas ausführen will.

Angela Merkel hat mehrere Verdienste für die deutsche Politiklandschaft vorzuweisen. Der herausragendste von diesen ist die Tatsache, dass sie es geschafft hat, Farblosigkeit zu einer Waffe zu entwickeln und damit die, von den Medien herbeigeredete, Politikverdrossenheit dafür zu nutzen dauerhaft im Amt zu bleiben und ihre eigene Agenda voranzutreiben. Da wir uns in einer Welt befinden, in der Politiker versuchen ihre Wählerschaft zu umsorgen und von der Bürde des Sich-Sorgenmachens zu befreien, ist jede ernsthafte politische Entscheidung zu vermeiden. Denn diese wird eine Bevölkerungsgruppe beeinträchtigen und diese könnte dann unzufrieden sein und wegbrechen. Deswegen sind echte Entscheidungen zu vermeiden und Symbolpolitik empfohlen, und wenn dies nicht geht, braucht es Floskeln wie das unwahre alternativlos oder ähnliche Nebelkerzen.

Doch wie nutzt Angela Merkel diesen, von ihr wohl mitgesetzten, Trend um andere Parteien zu beschädigen? Nunja, in dem sie immer wieder einen Prozess anwendet, bei dem die Öffentlichkeit und auch gerade die Internetöffentlichkeit nur zu gerne mitspielt. Wir können uns das bei der aktuellen Debatte zur Vorratsdatenspeicherung ansehen.

Phase 1 – Agendasetting

Die CDU positioniert sich mit de Maizíere schön weit rechts außen. Als Innenminister sagt er an, dass er die größtmögliche Überwachung für unser Supergrundrecht Sicherheit haben will. Er fordert damit auch weitaus mehr, als er je weiß, dass er bekommen wird, aber er weiß auch, dass er da runterverhandelt wird, also wie beim TrödelTrupp: hoch ansetzen.

Der junge Justizminister der SPD wird beraten gegen die Vorratsdatenspeicherung zu sein, weil das die sinnvollste Handlungsweise ist. Er vertwittert das und macht es zu seiner Agenda, weil er damit beliebter ist als der Innenminister und es schlicht sinnvoll ist.

Vizekanzler und SPD Vorsitzender Sigmar Gabriel ist schon auf VDS Werbetour, weil er weiß, was kommt.

Merkel sagt nichts.

Phase 2 – Aushandlung

Der Innenminister trifft sich mit dem Justizminister und setzt ihm das Messer auf die Brust. Maas verhandelt aus einer absolut indiskutablen Position de Maizíeres eine halbwegs verhältnismässige heraus, kann aber natürlich aufgrund der beschriebenen Mehrheiten im Kabinett nur verlieren. Davon merkt die Bevölkerung nichts. Maas ist noch der Gute, de Maizíere der Böse. Merkel erscheint nicht, hat aber die Richtlinienkompetenz, also das Sagen.

Phase 3 – Verkündung

Jetzt kommt der eigentlich tolle Schachzug. Für die Bekanntmachung der neuen Gesetzesinitiative stellt die Regierung Heiko Maas hin. Ist ja auch klar: für ihn ist das, was er da präsentiert aus seiner Innensicht ein Erfolg. Er weiß ja auch, was er haben wollte und was das Innenministerium gerne gehabt hätte. Für Merkel und de Maizíere ist es aber Kalkül, dass er da steht. Denn diese wissen, dass er aufn Sack bekommt. Er ist hinter seinen Versprechen zurückgeblieben und muss dies nun auch noch als Erfolg verkaufen. Dafür wird er dann fröhlich von den Medien und der Twittergemeinde zerlegt und beschimpft. Die SPD ist wieder die Verräterpartei. Alle fühlen sich bestätigt und wer hat den Profit? Der Innenminister, denn er hat mehr als er vorher hatte und Angela Merkel, denn die SPD ist auch wieder beschädigt worden und zwar bei den Leuten, die ihrer stehenden Wahlmehrheit aus Kleinbürgern und Rentnern gefährlich werden konnte. Merkel ist dabei nicht einmal aufgetaucht, dabei trägt sie am Ende die Verantwortung und hat die Fäden in der Hand.

Und so macht man das, wenn man den politischen Gegner während der eigenen Regierung demontieren möchte. Die Bevölkerung spielt das Spiel gerne mit, weil Aufmerksamkeit in den Medien Trumpf ist, und nicht Analyse. Am Ende gewinnt da nur Angela Merkel als diejenige, die mit Kalkül im Hintergrund die Fäden zieht.

Ein Wort hier noch zu Sigmar Gabriel. Der wollte sich mit seinen Argumenten für die Vorratsdatenspeicherung schon mal in Sicherheit bringen, denn der hat schon gesehen, wohin dieser Zug fährt. Hat ihm leider auch nicht geholfen.

In Verteidigung von Heiko Maas

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Die Bundesregierung möchte die Vorratsdatenspeicherung wieder einführen. Sie haben das angekündigt und es ist auch überhaupt nicht anders zu erwarten, denn die Fraktion, die im zentralen Parlament in diesem Land die einfache Mehrheit hat ist die CDU/CSU. Also Menschen, die schon seit Jahren offen sagen, dass sie für die Sicherheit der Bürger jegliche Art von bürgerlichen Freiheiten opfern möchten. Diese Fraktion wird von den meisten Wahlberechtigten, die zur Wahl gehen, gewählt.

Das Spannende ist, wer jetzt schon seit drei Tagen von der „Netzgemeinde“ Prügel bezieht: Bundesjustizminister Heiko Maas. Und ja, es ist natürlich klar, dass er das Ziel der Empörung ist, hat er doch bisher in seinen Veröffentlichungen immer wieder betont, dass es mit ihm keine Vorratsdatenspeicherung geben wird. ((Nun gut, die gibt es auch nicht. Sie wird Höchstspeicherfrist genannt.)) Herr Maas war damit in einer Linie mit der Rechtsprechung des EUGH und des Bundesverfassungsgerichts. Beide Verfassungsgerichte haben die jeweiligen Richtlinien und Gesetze für nicht verhältnismäßig und nicht erklärt. Herr Maas ist nicht mehr dieser Meinung. Er vertritt jetzt eine Einigung mit dem Innenministerium. Damit ist er ein Verräter und bekommt auf den Sack. Leider vergessen alle, die da Herrn Maas jetzt auf Twitter auseinanderlegen, wie die Verfassungrealität in diesem Land aussieht und was soziale Dynamik von politischen Gremien ist. Fangen wir beim ersteren an:

Exkurs: Wie funktioniert das Bundeskabinett?

Man schaue bitte mal auf dieses Schaubild.

So, die Bundesregierung hängt am Bundeskanzler, derzeit an der Bundeskanzlerin. Diese hat die Richtlinienkompetenz. Sie legt die Richtlinien der Politik fest. Das Bundeskabinett wird von ihr bestellt und vom Bundespräsidenten ernannt. Die Minister sind ihr ausgeliefert. Das wird gerne mal unter Angela Merkel vergessen. Sie hat die Fäden in der Hand und wir wären sehr sehr kurzsichtig, nicht davon auszugehen, dass Angela Merkel auch die Vorratsdatenspeicherung befürwortet hat. Ohne ihre Zustimmung geht das wohl kaum.

Dazu gelten drei wichtige Prinzipien im Kabinett:

Das Ressortprinzip sagt, dass jeder Minister eigenständig für seinen Politikbereich verantwortlich ist. Hierzu sollte man nicht vergessen, dass die Richtlinienkompetenz immer noch gilt. Also ist er zwar verantwortlich, aber seine politische Richtung kann durchaus vorgegeben sein. Es ist also nicht so, dass Herr Maas einfach so seine Meinung geändert hat.

Dazu kommt das Kollegialprinzip, das sagt, dass die Ministerien beim Politikmachen zusammenarbeiten müssen. Das ist hier passiert zwischen dem Innenministerium und dem Justizministerium. Auch diese Zusammenarbeit unterliegt der Richtlinienkompetenz also ist klar, dass Maas maximal bremsen konnte, aber mehr auch nicht. Das ist ja seine Aufgabe. Die Aufgabe des Innenministers ist das Bewachen der Verfassung. Das wird aber seit Schily traditionell mit der Reduzierung der Bürgerrechte gemacht, weil weniger Bürgerrechte einfacher zu schützen sind.

Das letzte Prinzip ist aus meiner Sicht für die Diskussion das Wichtigste: Das Kabinett verabschiedet Gesetze nach dem Mehrheitsprinzip. Das bedeutet, dass alle Minister und die Kanzlerin über einen Gesetzesentwurf oder eine Verordnung abstimmen. Diese Abstimmung ist nicht öffentlich, weil das ja nun wirklich pikant wäre.

Was bedeutet das?

Schauen wir uns mal kurz die Liste der Minister an, kommen wir auf 7 Mitglieder aus der CDU, 3 Mitglieder aus der CSU und 6 Mitglieder aus der SPD. Das bedeutet, dass die SPD selbst im besten Fall schlicht von der CDU/CSU überstimmt wird. Im aktuellen Fall stimmt Sigmar Gabriel, der in der letzten Zeit ein großer Proponent der Vorratsdatenspeicherung war, wahrscheinlich auch noch dafür. Dazu sicher noch etliche andere Minister, die das nicht betrifft. Im schlimmsten Fall hat Herr Maas als einzige Person die Hand gegen diesen Vorschlag gehoben und wird jetzt dafür von der Masse geprügelt.

Dazu ist Maas ein junger Politiker, der die Stiefel von Gabriel und den anderen abgehangenen SPD Granden lecken muss, damit sie ihn nach seiner Zeit als Minister auch weiterhin für Jobs vorsehen. Er hat also kaum die Wahl als gegenüber den Menschen, die tatsächlich über seinen Broterwerb bestimmen können, Zugeständnisse zu machen.

Dazu vergisst die ganze Netzgemeinde in ihrer Empörung über Maas, dass Innenminister Thomas de Maizière auf der anderen Seite der Verhandlungen gesessen hat. Der wollte garantiert mehr als Maas ihm durchgelassen hat. Er und Angela Merkel bekommen keine Prügel. Warum? Weil sie Heiko Maas vor ein Mikrofon gestellt haben, damit die Netzgemeinde diesen lyncht. „Die SPD hat uns wieder verraten, yadda yadda yadda.“ Genau, ohne die SPD hätten wir eine volle sechsmonatige Vorratsdatenspeicherung schon lange. Verglichen damit ist das, was Maas da macht ein Erfolg. Sabine Leutheusser-Schnarrenberger hat nur so lange gegen die Vorratsdatenspeicherung durchgehalten, weil sie selbst eine alte respektierte Politikerin war und schlicht nicht einmal angefangen in die Verhandlung mit dem Innenministerium zu gehen. Das kann Maas alles nicht und das mag einer der Gründe sein, warum Gabriel und Merkel ihn auf diesen Stuhl gesetzt haben. Er muss ihnen dankbar sein. Auch wieder: hierfür ist das noch halbwegs glimpflich abgelaufen.

Im Übrigen kann man Gabriels Sprechen für VDS in den letzten Wochen als strategisches Positionieren sehen, mit dem er sich gegen den Peacetrain, auf dem Maas jetzt ist, abgrenzt. Damit im Zweifel nur dieser gehen muss und die SPD an sich weniger mit dem Thema zu tun hat.

Ihr tretet den Falschen.

Im Abschluss muss ich sagen, dass Heiko Maas wahrscheinlich gar nicht so sehr das Opfer des Volkszorns sein sollte. Die Leute, die da die größeren Entscheidungen getroffen haben, haben ihn vorgeschickt und die Netzgemeinde hat ihnen den Gefallen getan, die vielleicht(!) einzige Person zu lynchen, die auf der Seite ihrer Interessen war. Angela Merkel, Sigmar Gabriel und Thomas de Maizière haben viel mehr mit diesem Gesetz und dessen Verabschiedung durch das Kabinett zu tun, als das Bauernopfer Maas, das jetzt auf Twitter dumm angemacht wird.

Es wird zu schnell vergessen, dass diese Leute die wahren Bösen in dem Spiel sind und das schon immer offen gesagt haben. Diese Menschen haben es wieder mit Perfektion geschafft durch Nichtbewegen nicht erschossen zu werden.

Die CDU/CSU hat gewonnen: Sie hat ihre Vorratsdatenspeicherung, sie hat die SPD beschädigt und die Netzgemeinde hat mit allen ihren Memes, Tweets und Gehässigkeiten brav mitgespielt.

London Calling 2015

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So, auch dieses Jahr war ich wieder in London mit meinen Schülern. Dieses Mal war es eher stürmisch und kalt. Wie jedes Jahr ist etwas schief gegangen, aber diesmal ist es wenigstens nur darauf zurückzuführen, dass Ryanair unberechenbar ist. Dafür bekamen wir die Erfahrung in Black Cabs durch das mitternächtliche London zu düsen. Der nächste Tag begann sehr spät. Ich wollte zu Schülerinnen und Schülern schon immer ma sagen: „Ich will sie vor um 11 nicht sehen.“ Dann ging es in die Innenstadt und in einen dieser Touristenbusse zur Stadtrundfahrt.

Wir haben dabei einen guten Überblick über die Stadt bekommen. Es war allerdings auch kalt genug, das ich mir eine Erkältung holte. Der Bus bietet allerdings die Möglichkeit die ganze Stadt im Überblick zu erkunden und sich eine schöne englischsprachige Moderation anzuhören.

Am Abend waren wir dann indisch essen, was die Schülerinnen und Schüler leicht überforderte, aber ansonsten sehr spaßig war.

Am zweiten Tag ging es dann in den Tower of London. Wir hatten eine der Führungen durch einen Yeoman Warder und konnten uns dann in Ruhe die Museum und Kronjuwelen ansehen.

Beefeater with Stereotypical Background

Raven at the Tower of London

Hier waren wir zum Mittagessen auf Betreiben der Schülerschaft bei Jamie Oliver’s Diner, das sehr lecker aber auch nicht wirklich preiswert war.

Der letzte Tag führte uns in British Museum. Viel Kunst, viel erzählt, aber keine Bilder. Der Rückflug war eher unspannend. London war wie immer gut. Ich habe eine Flasche Whisky und eine Erkältung mitgebracht. Alles gut, wie immer.

Faun – Bamberg Konzert und Kongresshalle 2015

2 Antworten

Am Montag war ich auf einem Konzert von Faun. Die Band hat ja seit einiger Zeit einen großen Plattenvertrag und während das zu eigenartigem fanbasespaltenden Aktionen wie einer Teilnahme am ESC führt, gibt es ihnen auch die Möglichkeit mit größerem Aufwand zu touren. Das mag für bestimmte Bands keine Rolle spielen, aber für Faun ist es ein Segen. Die Band legte schon immer Wert auf ausgefallene Lichteffekte und da kam ihr ein Konzert auf großer Bühne mit schöner Deko in einem echten Konzertsaal sehr zugute.

Ich hatte mir sehr früh Karten gekauft und damit den Luxus mit meiner bezaubernden Begelitung in der ersten Reihe direkt an der Bühne zu sitzen. Das sah dann so aus:

Das Konzert beinhaltete viele Lieder des aktuellen Albums Luna, aber auch alte Klassiker von Faun. Neben der Band selbst, waren noch ein Multiinstrumentalist und eine sehr gute Cellisting sowie zwei Tänzerinnen/Jonglagekünstlerinnen mit von der Partie. Das Konzert war sehr durchchoreographiert, aber keinesfalls langweilig. Es war ideal zum gepflegten zuschauen im Sitzen im Gegensatz zu den eher schnipsigeren Festivalprogrammen, die einen geringern Akustik und einen höheren Pagan-Goa Anteil haben. Alles in allem also ein sehr schönes Erlebnis.