Die Rückkehr der Ideologie

Das neue Jahr ist jung und wir haben schon jede Menge Stress in der Gesellschaft. Was sich allerdings schon seit dem Frühjahr 20115 abzeichnet ist, dass die Ideologie als gesellschaftliche Instanz wieder da ist.

Bevor es darum geht, was das nun genau bedeutet, vielleicht erstmal die Bestandsaufnahme. Im Laufe der 2000er Jahre hat sich in der deutschen Politik die Angst vor normativ begründeten politischen Entscheidungen breit gemacht. Der letzte Politiker, der ernsthaft eine solche getroffen hat, ist Gerhard Schröder gewesen. Und dieser wurde dafür bestraft. Nun ist man im Nachhinein immer schlauer und weiß nun, dass der Umbau des Sozialsstaates vielleicht eine blöde Idee war. Doch seit Schröder wird eben keine ideologische Politik betrieben aus der Angst, dass alles außer Reflex und Verwaltung dazu führt, dass man die Zustimmung des Volkes verliert. Wer nicht auffällt, hat nichts zu verlieren. Angela Merkel hat das perfektioniert. Doch nun ändern sich die Umstände.

Die neuen Probleme, vor denen Europa und mit ihm auch Deutschland steht, angefangen bei der Wirtschafts- und Finanzkrise, über die Flüchtlinge, die Auseinandersetzungen mit Russland und jetzt die Diskussionen über sexuelle Gewalt, sie können alle nicht wegverwaltet werden. Diese Probleme brauchen eine inhaltliche Positionierung. Und während das bei der Finanzkrise mit knallharter Austerität noch ging, wurde 2015 klar, dass man sich bei vielen anderen Themen positionieren muss. Das ist aber etwas, das die großen Volksparteien scheuen, immerhin hängt Machterhalt davon ab, von möglichst vielen Leuten als positiv wahrgenommen zu werden. Doch dieses Spiel ist langsam ausgespielt. Der Aufstieg von PEGIDA und der AfD, aber auch die immer stärkere Präsenz linker Diskurse zeigt, dass Ideologie wieder da ist.

Das bedeutet für die etablierte Politik 2016 natürlich auch, dass sie sich entscheiden muss: entweder es gibt wieder klare ideologische Aussagen wie die CDU das mit Merkel (bürgerliche Mitte), de Maiziere und Seehofer (rechts) angefangen hat und Politik, die darauf zurückzuführen ist, und nicht nur Theaterspielerei oder die Leute mit den klaren ideologischen Aussagen, wie die AfD oder auch die Linke werden hier gewinnen. Es bleibt also abzuwarten, wie sich die Vertreter der „Mitte“ verhalten. Diese Mitte wird auf jeden Fall kleiner und kleiner, je weniger Richtung sie von der etablierten Politik sieht und das bedeutet am Ende, dass sie denjenigen in die Arme läuft, die keiner an der Macht haben wollte.

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