HCH001 AfD Grundsatzprogramm Besprechung 1 - Demokratie und Grundwerte

 

Mit schön deutsch-sperrigem Namen gibt es jetzt zum Anhören meine Besprechung des AfD Grundsatzprogrammes. Ich mache das Kapitel für Kapitel, damit es nicht zu lang wird.

Zugrunde liegt der Text des Leitantrags zum Grundsatzprogramm, der auf dem Parteitag verwendet wurde. Ich lasse Minderheitenvoten weg.

Shownotes:

Gewaltenverschränkung im Überblick

Grundprinzipien des Staates

5 Gedanken zu „HCH001 AfD Grundsatzprogramm Besprechung 1 - Demokratie und Grundwerte

  1. Fabian

    Ähm, sind die Diäten der Politiker längst nicht mehr selbstbestimmt?
    Ich meine vor 2 Jahren oder so habe das Parlament doch abgestimmt, dass die Diätenerhöhung an die Beamtenbesoldung gekoppelt ist. Das ging doch auch so durch die Presse, weil mitten in der Krise die Abgeordneten (als Folge der Änderung) ihrer letzte Diätenerhöhung zugestimmt hatten. Außer die Linke. Die hatte aber leichtes Spiel. Die konnte dagegen stimmen und punkten, bekommt aber dennoch die Erhöhung.

    Sobald mir die Quelle wieder vor die Füße fällt, poste ich sie hier.
    Bis dahin wundere ich mich, dass das die AfD nicht auf dem Schirm zu haben scheint.

    Gruß
    Fabian

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    1. advi Beitragsautor

      Jap. Das ging aber vorm Bundesverfassungsgericht unter, soweit ich weiß. Das meinte doch, dass es da eben keinen Automatismus geben darf. Ich weiß es aber auch nicht wirklich sicher.

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      1. Fabian

        Also, laut diesem Artikel habe ich fast recht.
        Man orientiert sich nur nicht an der Beamtenbesoldung, sondern an die allgemeine Lohnentwicklung:
        http://www.n-tv.de/politik/Abgeordnete-bekommen-ab-Juli-mehr-Geld-article16940101.html
        Da dreht auch ein Typ vom Bund der Steuerzahler frei. Beklagt, dass eine Anhebung dann nicht mehr diskutiert werden würde.
        Das ist in meinen Augen Blödsinn. Erstens müssen das die MdBs eh untereinander und nicht mit der Bevölkerung aushandeln und zweitens las ich bisher nichts davon, dass die Diäten nicht sinken könnten bei negativer Lohnentwicklung.

        Focus erzählt im Grunde das Selbe, mischt das aber mit einer Neiddebatte:
        http://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-vier-jahre-im-hohen-haus-ex-abgeordnete-bekommen-rente-mehr-als-ein-geringverdiener-fuer_id_5389520.html
        Ich hatte den Artikel nur gelesen, weil der Titel dem Inhalt widerspricht. Demnach würden sich die Abgeordneten selbst die Erhöhung geben, dem ist wohl aber nicht so.

        Gruß
        Fabian

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