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	Kommentare zu: HCH001 &#8211; AfD Grundsatzprogramm Besprechung 1 &#8211; Demokratie und Grundwerte	</title>
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		<title>
		Von: Fabian		</title>
		<link>https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-99</link>

		<dc:creator><![CDATA[Fabian]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 10 Jun 2016 20:46:10 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false"></guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-97&quot;&gt;advi&lt;/a&gt;.

Also, laut diesem Artikel habe ich fast recht.
Man orientiert sich nur nicht an der Beamtenbesoldung, sondern an die allgemeine Lohnentwicklung:
http://www.n-tv.de/politik/Abgeordnete-bekommen-ab-Juli-mehr-Geld-article16940101.html
Da dreht auch ein Typ vom Bund der Steuerzahler frei. Beklagt, dass eine Anhebung dann nicht mehr diskutiert werden würde. 
Das ist in meinen Augen Blödsinn. Erstens müssen das die MdBs eh untereinander und nicht  mit der Bevölkerung aushandeln und zweitens las ich bisher nichts davon, dass die Diäten nicht sinken könnten bei negativer Lohnentwicklung. 

Focus erzählt im Grunde das Selbe, mischt das aber mit einer Neiddebatte:
http://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-vier-jahre-im-hohen-haus-ex-abgeordnete-bekommen-rente-mehr-als-ein-geringverdiener-fuer_id_5389520.html
Ich hatte den Artikel nur gelesen, weil der Titel dem Inhalt widerspricht. Demnach würden sich die Abgeordneten selbst die Erhöhung geben, dem ist wohl aber nicht so.

Gruß
Fabian]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-97">advi</a>.</p>
<p>Also, laut diesem Artikel habe ich fast recht.<br />
Man orientiert sich nur nicht an der Beamtenbesoldung, sondern an die allgemeine Lohnentwicklung:<br />
<a href="http://www.n-tv.de/politik/Abgeordnete-bekommen-ab-Juli-mehr-Geld-article16940101.html" rel="nofollow ugc">http://www.n-tv.de/politik/Abgeordnete-bekommen-ab-Juli-mehr-Geld-article16940101.html</a><br />
Da dreht auch ein Typ vom Bund der Steuerzahler frei. Beklagt, dass eine Anhebung dann nicht mehr diskutiert werden würde.<br />
Das ist in meinen Augen Blödsinn. Erstens müssen das die MdBs eh untereinander und nicht  mit der Bevölkerung aushandeln und zweitens las ich bisher nichts davon, dass die Diäten nicht sinken könnten bei negativer Lohnentwicklung. </p>
<p>Focus erzählt im Grunde das Selbe, mischt das aber mit einer Neiddebatte:<br />
<a href="http://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-vier-jahre-im-hohen-haus-ex-abgeordnete-bekommen-rente-mehr-als-ein-geringverdiener-fuer_id_5389520.html" rel="nofollow ugc">http://www.focus.de/politik/deutschland/fuer-vier-jahre-im-hohen-haus-ex-abgeordnete-bekommen-rente-mehr-als-ein-geringverdiener-fuer_id_5389520.html</a><br />
Ich hatte den Artikel nur gelesen, weil der Titel dem Inhalt widerspricht. Demnach würden sich die Abgeordneten selbst die Erhöhung geben, dem ist wohl aber nicht so.</p>
<p>Gruß<br />
Fabian</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: advi		</title>
		<link>https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-98</link>

		<dc:creator><![CDATA[advi]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 10 Jun 2016 19:47:16 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-96&quot;&gt;Fabian&lt;/a&gt;.

Ah, wieder etwas gelernt. :) Danke!]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-96">Fabian</a>.</p>
<p>Ah, wieder etwas gelernt. 🙂 Danke!</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: advi		</title>
		<link>https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-97</link>

		<dc:creator><![CDATA[advi]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 10 Jun 2016 19:46:45 +0000</pubDate>
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					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-95&quot;&gt;Fabian&lt;/a&gt;.

Jap. Das ging aber vorm Bundesverfassungsgericht unter, soweit ich weiß. Das meinte doch, dass es da eben keinen Automatismus geben darf. Ich weiß es aber auch nicht wirklich sicher.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-95">Fabian</a>.</p>
<p>Jap. Das ging aber vorm Bundesverfassungsgericht unter, soweit ich weiß. Das meinte doch, dass es da eben keinen Automatismus geben darf. Ich weiß es aber auch nicht wirklich sicher.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
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		<title>
		Von: Fabian		</title>
		<link>https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-96</link>

		<dc:creator><![CDATA[Fabian]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 10 Jun 2016 19:45:13 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false"></guid>

					<description><![CDATA[Als Antwort auf &lt;a href=&quot;https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-95&quot;&gt;Fabian&lt;/a&gt;.

Hmmm, das ließt sich so, als hätte ich nur halb recht.
https://www.bundestag.de/service/glossar/D/diaeten/245378

Also die höhe wird also immer noch selbst beschlossen. In wiefern die Orientierung an die Beamtenbesoldung ausfällt, steht da nicht. Ebenso wenig, wie sich der Spielraum der Orientierung ausgestaltet.]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Als Antwort auf <a href="https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-95">Fabian</a>.</p>
<p>Hmmm, das ließt sich so, als hätte ich nur halb recht.<br />
<a href="https://www.bundestag.de/service/glossar/D/diaeten/245378" rel="nofollow ugc">https://www.bundestag.de/service/glossar/D/diaeten/245378</a></p>
<p>Also die höhe wird also immer noch selbst beschlossen. In wiefern die Orientierung an die Beamtenbesoldung ausfällt, steht da nicht. Ebenso wenig, wie sich der Spielraum der Orientierung ausgestaltet.</p>
]]></content:encoded>
		
			</item>
		<item>
		<title>
		Von: Fabian		</title>
		<link>https://www.advdiaboli.de/2016/05/28/afd-grundsatzprogramm-besprechung-1/#comment-95</link>

		<dc:creator><![CDATA[Fabian]]></dc:creator>
		<pubDate>Fri, 10 Jun 2016 19:42:58 +0000</pubDate>
		<guid isPermaLink="false"></guid>

					<description><![CDATA[Ähm, sind die Diäten der Politiker längst nicht mehr selbstbestimmt?
Ich meine vor 2 Jahren oder so habe das Parlament doch abgestimmt, dass die Diätenerhöhung an die Beamtenbesoldung gekoppelt ist. Das ging doch auch so durch die Presse, weil mitten in der Krise die Abgeordneten (als Folge der Änderung) ihrer letzte Diätenerhöhung zugestimmt hatten. Außer die Linke. Die hatte aber leichtes Spiel. Die konnte dagegen stimmen und punkten, bekommt aber dennoch die Erhöhung. 

Sobald mir die Quelle wieder vor die Füße fällt, poste ich sie hier. 
Bis dahin wundere ich mich, dass das die AfD nicht auf dem Schirm zu haben scheint. 

Gruß
Fabian]]></description>
			<content:encoded><![CDATA[<p>Ähm, sind die Diäten der Politiker längst nicht mehr selbstbestimmt?<br />
Ich meine vor 2 Jahren oder so habe das Parlament doch abgestimmt, dass die Diätenerhöhung an die Beamtenbesoldung gekoppelt ist. Das ging doch auch so durch die Presse, weil mitten in der Krise die Abgeordneten (als Folge der Änderung) ihrer letzte Diätenerhöhung zugestimmt hatten. Außer die Linke. Die hatte aber leichtes Spiel. Die konnte dagegen stimmen und punkten, bekommt aber dennoch die Erhöhung. </p>
<p>Sobald mir die Quelle wieder vor die Füße fällt, poste ich sie hier.<br />
Bis dahin wundere ich mich, dass das die AfD nicht auf dem Schirm zu haben scheint. </p>
<p>Gruß<br />
Fabian</p>
]]></content:encoded>
		
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